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DENAS Handelsvertretung (Inh. Sergei Matveev) ist ausschließlich ein Handelsvertreter der Firma DENAS-CZ s.r.o. Die Gewährleistung bzw. Lieferung usw. erfolgt über die Firma DENAS-CZ s.r.o. Es gelten deswegen AGB der DENAS-CZ s.r.o. (Na Vyhlede 886/3a, 36017 Karlsbad, Tschechien)
Übersicht
» 1. Geltungsbereich
» 2. Angebot
» 3. Zahlungsbedingungen
» 4. Lieferbedingungen
» 5. Eigentumsvorbehalt
» 6. Mängelrüge und Gewährleistung
» 7. Widerrufs- und Rückgaberecht
» 8. Datenschutzrecht
» 9. Belehrung nach §18 Batteriegesetz (BattG)
1. Geltungsbereich
DENAS-CZ s.r.o.
Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen
Stand: März 2007
1.1 Für alle Bestellungen, Lieferungen und Aufträge gelten für die Dauer der Geschäftsverbindung - also auch für solche aus zukünftigen Geschäftsabschlüssen - ausschließlich die nachstehenden Bedingungen. Der Besteller erkennt diese für die vorliegenden und alle zukünftigen Verträge ausschließlich als für ihn verbindlich an, auch wenn in Bestell- und Auftragsschreiben formularmäßig auf eigene Einkaufs- oder Vertragsbedingungen hingewiesen und deren Gültigkeit bestimmt wird. Nachstehende Geschäftsbedingungen haben Vorrang vor inhaltlich abweichenden Bedingungen des Bestellers. Der Verzicht des Bestellers auf die Geltung evtl. eigener Geschäftsbedingungen wird auch nicht durch unsere Lieferung beseitigt. Eine Abweichung von den nachstehenden Bedingungen bedarf im Einzelfall unserer schriftlichen Bestätigung.
1.2 Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen der nachstehenden Bedingungen lässt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
2. Angebot
Angebote sind stets freibleibend. Vertragsabschlüsse und sonstige Vereinbarungen werden erst durch unsere schriftliche Bestätigung verbindlich. Die Bestätigung erfolgt umgehend, jedoch spätestens zwei Tage nach Bestellung. Soweit Sachbearbeiter, Verkaufsangestellte oder Handelsvertreter mündliche Nebenabreden treffen oder Zusicherungen abgeben, die über die Auftragsbestätigung hinausgehen, bedürfen diese stets unserer schriftlichen Zustimmung.
3. Zahlungsbedingungen
3.1 Der Besteller stellt die DENAS-CZ s.r.o. bzw. DENAS Handelsvertretung (Inh. Sergei Matveev) von jeglicher Haftung frei, die sich aus nicht ordnungsgemäßer Abführung der Umsatzsteuer bzw. aus Rückgriff in- bzw. ausländischer Finanzbehörden wegen unterbliebener Umsatzsteuerunterwerfung des Bestellers ergibt.
3.2 Die Zahlungen erfolgen per Vorkasse, per PayPal, per Nachname oder per Rechnung. Die Bestellungen ausserhalb Deutschland erfolgen ausschließlich per Vorkasse.
3.3 Bestellungen auf Rechnung sind innerhalb einer Woche nach Erhalt der Ware frei Zahlstelle zu leisten ausschließlich auf unser auf der Rechnung angegebenes Bankkonto.
3.4 Bei Überschreitung des vereinbarten Zahlungstermins werden Zinsen in Höhe von 5% des Rechnungsbetrages berechnet.
3.5 Der Besteller kann nur aufrechnen oder ein Zurückhaltungsrecht geltend machen, wenn seine Forderungen unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
3.6 Nichteinhaltung von Zahlungsbedingungen oder Umstände, welche die Kreditwürdigkeit des Bestellers zu mindern geeignet sind, haben die sofortige Fälligkeit aller unserer Forderungen zur Folge. Darüber hinaus sind wir berechtigt, für noch offenstehende Lieferungen Vorauszahlungen zu verlangen sowie nach angemessener Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen, ferner dem Besteller die Weiterveräußerung der Ware zu untersagen und noch nicht bezahlte Ware auf Kosten des Bestellers zurückzuholen.
4. Lieferbedingungen
4.1 Die vereinbarte Lieferfrist gilt nicht als Fixgeschäft im Sinne des BGB, sofern nicht ausdrücklich entsprechende schriftliche Vereinbarungen getroffen wurden. Falls wir die vereinbarte Lieferfrist nicht einhalten können, hat der Besteller eine angemessene Nachfrist zu gewähren. Vom Verkäufer nicht zu vertretende Störungen im Geschäftsbetrieb, insbesondere Arbeitskämpfe, Fälle höherer Gewalt, Produktionsausfälle auch im Betrieb unseres Vorlieferanten, verlängern die Lieferzeit entsprechend.
4.2 Wir verschicken keine Gratis-Kataloge und Gratis-Informaterialen an DENAS-Distributoren.
5. Eigentumsvorbehalt
5.1 Wir behalten uns das Eigentum am Liefergegenstand bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor. Ist der Besteller Kaufmann, behalten wir uns darüber hinaus das Eigentum an dem Liefergegenstand bis zur vollen Erfüllung sämtlicher uns gegen den Besteller aus der gesamten Geschäftsverbindung zustehenden Ansprüche unter Einschluss etwaiger Umkehr- oder Refinanzierungswechsel vor.
5.2 Die Geltendmachung des Eigentumsvorbehalts und die Zurückholung der Ware gelten nicht als Rücktritt vom Vertrag.
6. Mängelrüge und Gewährleistung
6.1 Gewährleistungszeit beginnt mit der Auslieferung der Ware beim Empfänger und beträgt 24 Monate.
6.2 Der Empfänger hat die empfangene Ware unverzüglich nach Eintreffen auf Menge und zugesicherte Eigenschaften zu untersuchen. Offensichtliche Mängel hat er innerhalb einer Woche in Textform (Brief, Telefon, Telefax, eMail) an uns zu rügen.
6.3 Bei berechtigten Beanstandungen erfolgt nach unserer Wahl Nachbesserung fehlerhafter Ware oder Ersatzlieferung bzw. Umtausch.
6.4 Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf solche Schäden, die beim Käufer durch natürliche Abnutzung, schädliche Umgebungseinflüsse, eigenmächtige Nacharbeiten und unsachgemäße Behandlung sowie Eingriff Dritter entstehen.
7. Widerrufs- und Rückgaberecht
7.1 Ein Widerrufsrecht wird einem Verbraucher, also jede natürliche Person, die im Geschäftsverkehr zu Zwecken handelt, die nicht ihrer beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, durch Gesetz eingeräumt.
7.2 Der Widerruf muß keine Begründung enthalten und ist in Textform (z. b. Brief, Telefax, eMail) oder durch Rücksendung der Ware gegenüber dem Unternehmer zu klären. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung.
7.3 Die Widerrufsfrist beginnt mit der Auslieferung der Ware beim Empfänger und endet nach zwei Wochen.
7.4 Der Widerruf ist zu richten an:
S. Matveev
Bert-Brecht-Allee 6, 81737 München
Fax: 089/48954234
E-Mail: » service@denas.info
7.5 Wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Verbraucher die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht, werden dem Verbraucher die regelmäßigen Kosten der Rücksendung vertraglich auferlegt.
7.6 Unfreie Rücksendungen werden von uns nicht angenommen und gehen zu Lasten des Bestellers an diesen zurück.
8. Datenschutzrecht
8.1 Der Besteller ist damit einverstanden, dass persönliche Daten zur Be-/Verarbeitung und Auswertung in unserem Unternehmen gespeichert werden und im Rahmen der üblichen Bearbeitung in Teilen an Dritte übermittelt werden (z.B. an Vorlieferanten).
8.2 Der Besteller kann jederzeit unentgeltlich Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten Daten (Umfang, Zwecke) verlangen und diese löschen, berichtigen und für Zwecke der Werbung oder Markt- bzw. Meinungsforschung sperren lassen.
9. Belehrung nach §18 Batteriegesetz (BattG)
Verehrter Kunden, achten Sie darauf, dass Ihre alten Batterien/Akkus, so wie es der Gesetzgeber » BattG (Batteriegesetz) vorschreibt, an einer kommunalen Sammelstelle oder im Handel vor Ort abgeben. Die Entsorgung über den gewöhnlichen Hausmüll ist verboten und verstößt gegen das Batteriegesetz. Die Abgabe ist für Sie kostenlos. Gerne können Sie auch die bei uns erworbenen Batterien/Akkus nach dem Gebrauch au uns unentgeltlich zurückgeben. Die Rücksendung der Batterien/Akkus an uns muss in jedem Fall ausreichend frankiert erfolgen. Rücksendungen von Batterien/Akkus sind zu richten an:
Sergei Matveev
Bert-Brecht-Allee 6
81737 München
Deutschland
Batterien und Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne deutlich erkennbar gekennzeichnet. Desweiteren befindet sich unter dem Symbol der durchgekreuzten Mülltonne, die chemische Bezeichnung der entsprechenden Schadstoffe. Beispiele hierfür sind: (Pb) Blei, (Cd) Cadmium, (Hg) Quecksilber.
Sie haben die Möglichkeit, diese Information auch nochmals in den Begleitpapieren der Warenlieferung oder in der Bedienungsanleitung des jeweiligen Herstellers nachzulesen. Weitere detaillierte Hinweise zur Batterieverordnung erhalten Sie beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (» www.bmu.de/abfallwirtschaft)
